Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Kurt Eichhorn Handels GmbH
1. Ausschließliche Geltung der AGB
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kunden (nachfolgend auch „Käufer“ genannt) abschließen. Abweichende Bedingungen des Käufers gelten nur, soweit die von der Kurt Eichhorn Handels GmbH im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anerkannt sind.
2. Preise und Zahlung
In Prospekten, Anzeigen, Websites und andere Werbematerialien enthaltene Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich. Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten unsere Preise bei Abholung ab unserer Verkaufsstelle. Lieferung oder Versand können schriftlich vereinbart werden und sind gesondert zu vergüten. Die Annahme von Schecks erfolgt nur erfüllungshalber.
Der Käufer darf nur dann eigene Ansprüche gegen die Ansprüche von Kurt Eichhorn Handels GmbH aufrechnen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
Es wird ausschließlich Vorkasse akzeptiert. Eine Lieferung per Nachnahme ist nur nach Absprache möglich.
3. Vertragsschluss
Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe einer unverbindlichen Angebotsanfrage durch den Kunden. Der Verkäufer schickt anhand dieser Anfrage dem Kunden daraufhin ein unverbindliches Angebot inklusive der errechneten Lieferkosten per E-Mail.
Der Kunde kann das Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er den Betrag innerhalb dieser fünf Tage auf das Konto des Verkäufers überweist oder dem Verkäufer eine schriftliche Bestätigung schickt.
Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Verkäufer und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
4. Lieferung / Versand
Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.Im Falle der vereinbarten Lieferung gilt:
Liefertermin und Lieferkosten werden zwischen dem Käufer und der Kurt Eichhorn Handels GmbH vereinbart. Lieferkosten werden von dem Käufer getragen.
Die Lieferung erfolgt bis zur Bordsteinkante, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.Sollte Kurt Eichhorn Handels GmbH den vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat der Käufer eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf.Im Falle des vereinbarten Versands per Spedition gilt:
Versandkosten und Kosten einer Transportversicherung sind vom Käufer zu tragen. Hierüber treffen der Käufer und die Kurt Eichhorn Handels GmbH eine gesonderte Vereinbarung.Die Auslieferung der Ware erfolgt in diesem Fall an den Spediteur im Lager der Kurt Eichhorn Handels GmbH. Die Lieferung erfolgt bis zur Bordsteinkante, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.Bei Lieferung und Versand gilt:
Wenn die Ware aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht auf dem vereinbarten Wege geliefert werden kann, ist die Kurt Eichhorn Handels GmbH, bzw. der Spediteur berechtigt, Ersatz für dadurch anfallende Mehraufwendungen zu verlangen oder die Lieferung zum vereinbarten Lieferungs-, bzw. Versendungsort abzulehnen. Kurt Eichhorn Handels GmbH, bzw. der Spediteur müssen vorab über für den Käufer absehbare Erschwernisse informiert werden.Der Käufer hat sich über die individuellen Abmessungen und Beschaffenheiten der von ihm gekauften Ware selbst zu vergewissern und schließlich selbst zu überprüfen, ob diese Ware an den vom Käufer vorgesehenen Bestimmungsort zu transportieren und dort abzustellen ist.Konnte die Ware aus von dem Käufer zu vertretenen Gründen zu dem vereinbarten Termin nicht angeliefert werden, wird Kurt Eichhorn Handels GmbH die Kosten einer Zweitlieferung sowie Lagerkosten in Höhe von 2,50 € pro Tag vom Tage der vergeblichen Anlieferung in Rechnung stellen, es sei denn, der Käufer weist nach, dass keine oder ein geringer Aufwand entstanden ist. Weitere Ansprüche bleiben vorbehalten.
5. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
6. Gewährleistung
Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu. Bei gebrauchten Sachen, wie z. B. Ausstellungsstücken, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware.Für Schadensersatzansprüche geltend die besondere Bestimmungen in Ziff. 8. Nur für Unternehmer gilt:
Falls die Lieferware nicht für private Nutzung, sondern für gewerbliche oder selbstständige Tätigkeit gekauft ist, können gesetzliche Mängelansprüche nur innerhalb eines Jahres ab Lieferung geltend gemacht werden.
7. Ergänzende Hinweise zu der Ware
Bei unseren Produkten handelt es sich überwiegend um handgefertigte Unikate aus Holz, welche wir aus Asien importieren. Herstellungsbedingte, den Werksnormen entsprechende Maßabweichungen (Längen/Stärken etc.) sind zu tolerieren. Abweichungen in Farben und Strukturen, bzw. Veränderungen der Farben, leichtes Verziehen, Schwinden oder kleinere Rissbildungen sind in Art und Ausmaß von den jeweiligen äußeren Einflüssen abhängig, für Holz- und Naturwaren typisch und unvermeidbar.
8. Schadensersatzansprüche
Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sollten innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Auslieferung der Ware anzeigt werden, eine Missachtung dieser Bitte hat aber keinerlei Konsequenz in Bezug auf Ihre gesetzlichen und vertraglichen Rechte, insbesondere Widerrufs- und Gewährleistungsrechte.
Bei gesetzlich vorgeschriebener Verschuldens unabhängiger Haftung (z. B. aus Garantie oder Produkthaftungsgesetz) haftet die Kurt Eichhorn Handels GmbH unbeschränkt, ebenso bei Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit). Die Kurt Eichhorn Handels GmbH haftet auch unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Sofern nicht gemäß des Vorstehenden uneingeschränkt gehaftet wird, ist die Haftung bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet Kurt Eichhorn Handels GmbH nur bei Verletzungen von Kardinalpflichten. Unter Kardinalpflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die nach Sinn und Zweck des konkreten Vertrages zu bewähren sind oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen haftet die Kurt Eichhorn Handels GmbH jedoch nicht für mittelbare oder unvorhersehbare Schäden, für Mangelfolgeschäden, für entgangenen Gewinn sowie für ausgebliebene Einsparungen. Im Übrigen ist die Haftung der Kurt Eichhorn Handels GmbH bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für die gesetzlichen Vertreter, Arbeitnehmer, angestellten Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Kurt Eichhorn Handels GmbH.Nur für Unternehmer gilt ergänzend:
Bei Verletzung von Kardinalpflichten und lediglich leicht fahrlässigen Verhalten von Kurt Eichhorn Handels GmbH ist die Haftung von Kurt Eichhorn Handels GmbH auf die Höhe des dreifachen Nettorechnungsbetrages der schadensauslösenden Lieferung oder Leistung beschränkt.
9. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung Eigentum von Kurt Eichhorn Handels GmbH. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes darf der Käufer die Ware nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.
Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum der Kurt Eichhorn Handels GmbH hinweisen und die Kurt Eichhorn Handels GmbH unverzüglich benachrichtigen, damit die Eigentumsrechte durchgesetzt werden können.
10. Anzuwendendes Recht
Für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der BRD. Bei Verbrauchern gilt dies nur insoweit, als nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, zu dessen Schutz entgegenstehen. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts gelten nicht. Zwischen Kaufleuten und der Kurt Eichhorn Handels GmbH ist Mainz der ausschließliche Gerichtsstand.
11. Keine Haftung für Inhalte
Für Vollständigkeit, Fehler redaktioneller und technischer Art, Auslassungen, Aktualität sowie die Richtigkeit der Eintragungen kann keine Haftung übernommen werden. Insbesondere kann keine Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit von Informationen übernommen werden, die über weiterführende Links erreicht werden. Anbieter sind für die eigenen Inhalte, die sie zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Stand Januar 2017
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kurt Eichhorn Handels GmbH, Rheinallee 205, 55120 Mainz, Tel: 06131 9689610, E-Mail: kontakt@indien-haus.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
(*)Unzutreffendes streichen
